26.05.2023 Politik
Klinikreform – Bund und Länder treffen sich zur Besprechung des Eckpunktepapiers
![](https://www.bdc.de/wp-content/uploads/ebook/117390/OEBPS/images/02_Kurznachrichten_image_01-750x417.jpg)
Bei der geplanten Krankenhausreform kommt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Ländern weiter entgegen, insistiert aber bei den Leistungsgruppen auf einheitliche Standards. Das geht aus dem Eckpunktepapier des BMG hervor.
Die Level-Einteilung ist laut dem BMG-Eckpunktepapier bei der Krankenhausreform keine absolute Bedingung mehr. Richtig eindeutig werden die Verfasser jedoch nicht. Sie schreiben einerseits, dass alle zugelassenen Krankenhäuser bundeseinheitlichen Leveln zugeordnet werden und andererseits: „Die Länder haben die Möglichkeit, anstelle einer Zuordnung zu den bundeseinheitlichen Leveln eine Zuordnung zu äquivalenten Versorgungsstufen vorzunehmen.“
Zu den Level-li-Krankenhäusern gibt es ebenfalls eine Neuerung: „Fachlich-medizinisch stehen laut der Eckpunkte-Autor:innen die Level-Ii-Krankenhäuser weiterhin unter ständiger ärztlicher Leitung“. Die Idee, auch besonders geschulten Pflegekräfte fachlich-medizinische Leitungsfunktionen zu geben, wäre damit ad acta gelegt. Level-Ii-Häuser sollen mindestens die allgemeine stationäre Versorgung (Innere Medizin, Chirurgie oder Allgemeinmedizin) vorhalten. Hinzukommen sollen Leistungen, die unter Hybrid-DRGs fallen sowie Leistungen aus dem Katalog für ambulant durchführbare Operationen (AOP) sowie Pflegeleistungen. Auch ärztliche Aus- und Weiterbildung findet dort laut der Eckpunkte statt. Der konkrete Leistungsgegenstand wird nach Vorstellungen des BMG auf Ortsebene ausgehandelt. Aber: „Level-Ii-Krankenhäuser nehmen nicht an der Notfallversorgung im Sinne des G-BA-Notfallstufenkonzepts teil und werden damit grundsätzlich nicht vom Rettungsdienst angefahren.
Das Eckpunkte-Papier war Basis für das Kamingespräch zwischen Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach und den Ländern am 23. Mai. Medienberichten zufolge hat Lauterbach die Länder in Sachen Klinikreform dort ein wenig befrieden können. Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) sprach von „sachorientierten und guten Gesprächen“, sogar sein Amtskollege aus Bayern, Klaus Holetschek (CSU), bekannt für seine Dauer-Kritik an der Bundes-Gesundheitspolitik, sieht „Fortschritte“.
Quellen: OPG – Operation Gesundheitswesen, Ärztenachrichtendienst
Weitere Artikel zum Thema
01.08.2019 Politik
Editorial: Die Mitte: Gedanken zu einem Phänomen
Die Suche nach der Mitte ist ein häufiges Thema nicht nur in der allgemeinen politischen Diskussion. Dabei ist der Begriff „Mitte“ oft nicht eindeutig definiert. In der Politik versteht man unter Mitte eigentlich eher im Sinne einer Umkehrbeschreibung das Gegenteil von rechts und links, wobei letztere gern diskreditiert werden ohne jedoch selber darauf verzichten zu wollen, genau diese Ränder selbst zu besetzen.
01.08.2019 Krankenhaus
Ambulante Notfälle im Krankenhaus seit 2016 rückläufig
Die Zahl der in deutschen Kliniken ambulant behandelten Notfallpatienten ist seit 2016 gesunken. Der absolute Rückgang von rund 142.000 Fällen im Jahr 2017 entspricht einem Minus von 1,3 Prozent.
29.07.2019 Praxis
Reaktion auf den Referentenentwurf des „Faire-Kassenwahl-Gesetzes“
Der Referentenentwurf des „Faire-Kassenwahl-Gesetzes“ (GKV-FKG) sieht vor, das bestehende Verbot der „Koppelung“ ambulanter Vergütungsregelungen mit Behandlungsdiagnosen drastisch zu verschärfen. Eine Vergütung ärztlicher Leistungen, die an bestimmte Diagnosen geknüpft ist, soll generell verboten werden.
26.07.2019 Praxis
Elektronisches Rezept bleibt freiwillig
Ärzte sind künftig nicht verpflichtet, Rezepte elektronisch auszustellen. Vielmehr sollen sie unter Berücksichtigung des individuellen Patientenwunsches die geeignete Rezeptform wählen. Das hat das Bundesgesundheitsministerium gegenüber der KBV klargestellt.
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.