26.05.2023 Politik
Klinikreform – Bund und Länder treffen sich zur Besprechung des Eckpunktepapiers
![](https://www.bdc.de/wp-content/uploads/ebook/117390/OEBPS/images/02_Kurznachrichten_image_01-750x417.jpg)
Bei der geplanten Krankenhausreform kommt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Ländern weiter entgegen, insistiert aber bei den Leistungsgruppen auf einheitliche Standards. Das geht aus dem Eckpunktepapier des BMG hervor.
Die Level-Einteilung ist laut dem BMG-Eckpunktepapier bei der Krankenhausreform keine absolute Bedingung mehr. Richtig eindeutig werden die Verfasser jedoch nicht. Sie schreiben einerseits, dass alle zugelassenen Krankenhäuser bundeseinheitlichen Leveln zugeordnet werden und andererseits: „Die Länder haben die Möglichkeit, anstelle einer Zuordnung zu den bundeseinheitlichen Leveln eine Zuordnung zu äquivalenten Versorgungsstufen vorzunehmen.“
Zu den Level-li-Krankenhäusern gibt es ebenfalls eine Neuerung: „Fachlich-medizinisch stehen laut der Eckpunkte-Autor:innen die Level-Ii-Krankenhäuser weiterhin unter ständiger ärztlicher Leitung“. Die Idee, auch besonders geschulten Pflegekräfte fachlich-medizinische Leitungsfunktionen zu geben, wäre damit ad acta gelegt. Level-Ii-Häuser sollen mindestens die allgemeine stationäre Versorgung (Innere Medizin, Chirurgie oder Allgemeinmedizin) vorhalten. Hinzukommen sollen Leistungen, die unter Hybrid-DRGs fallen sowie Leistungen aus dem Katalog für ambulant durchführbare Operationen (AOP) sowie Pflegeleistungen. Auch ärztliche Aus- und Weiterbildung findet dort laut der Eckpunkte statt. Der konkrete Leistungsgegenstand wird nach Vorstellungen des BMG auf Ortsebene ausgehandelt. Aber: „Level-Ii-Krankenhäuser nehmen nicht an der Notfallversorgung im Sinne des G-BA-Notfallstufenkonzepts teil und werden damit grundsätzlich nicht vom Rettungsdienst angefahren.
Das Eckpunkte-Papier war Basis für das Kamingespräch zwischen Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach und den Ländern am 23. Mai. Medienberichten zufolge hat Lauterbach die Länder in Sachen Klinikreform dort ein wenig befrieden können. Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) sprach von „sachorientierten und guten Gesprächen“, sogar sein Amtskollege aus Bayern, Klaus Holetschek (CSU), bekannt für seine Dauer-Kritik an der Bundes-Gesundheitspolitik, sieht „Fortschritte“.
Quellen: OPG – Operation Gesundheitswesen, Ärztenachrichtendienst
Weitere Artikel zum Thema
01.09.2019 BDC|News
Highway to Health: Austausch über die Digitalisierung im Gesundheitswesen
„Highway to Health“, unter diesem Moto lud die Detecon Consulting, ein Tochterunternehmen der Deutschen Telekom, zu einem Meinungsaustausch von Experten zur Frage, ob die Digitalisierung als „Heilsbinger“ für die Probleme des Gesundheitswesens gesehen werden kann.
01.09.2019 BDC|News
Umsetzung des TSVG – Konsequenzen für niedergelassene Chirurgen
Der Vizepräsident des BDC, Dr. Peter Kalbe, nimmt Stellung zum TSVG und gibt praktische Tipps.
29.08.2019 Aus- & Weiterbildung
APS und Medizinstudierende fordern feste Einbindung des Themas Patientensicherheit
Im Jahr 2018 haben sich die Ärztekammern mit rund 11.000 potentiellen Behandlungsfehlern auseinandergesetzt – die Dunkelziffer ist weitaus höher. Um diese Zahl nachhaltig zu senken, setzt sich das Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. (APS) seit vielen Jahren für eine Einbindung des Themas Patientensicherheit in alle medizinischen Studiengänge und Ausbildungsberufe ein.
26.08.2019 Politik
KBV: Honorarverhandlungen abgeschlossen
Die KBV und der GKV-Spitzenverband einigten sich auf eine Erhöhung des Orientierungswertes für alle ärztlichen und psychotherapeutischen Leistungen in Höhe von 1,52 Prozent.
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.