26.05.2023 Politik
Klinikreform – Bund und Länder treffen sich zur Besprechung des Eckpunktepapiers
![](https://www.bdc.de/wp-content/uploads/ebook/117390/OEBPS/images/02_Kurznachrichten_image_01-750x417.jpg)
Bei der geplanten Krankenhausreform kommt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Ländern weiter entgegen, insistiert aber bei den Leistungsgruppen auf einheitliche Standards. Das geht aus dem Eckpunktepapier des BMG hervor.
Die Level-Einteilung ist laut dem BMG-Eckpunktepapier bei der Krankenhausreform keine absolute Bedingung mehr. Richtig eindeutig werden die Verfasser jedoch nicht. Sie schreiben einerseits, dass alle zugelassenen Krankenhäuser bundeseinheitlichen Leveln zugeordnet werden und andererseits: „Die Länder haben die Möglichkeit, anstelle einer Zuordnung zu den bundeseinheitlichen Leveln eine Zuordnung zu äquivalenten Versorgungsstufen vorzunehmen.“
Zu den Level-li-Krankenhäusern gibt es ebenfalls eine Neuerung: „Fachlich-medizinisch stehen laut der Eckpunkte-Autor:innen die Level-Ii-Krankenhäuser weiterhin unter ständiger ärztlicher Leitung“. Die Idee, auch besonders geschulten Pflegekräfte fachlich-medizinische Leitungsfunktionen zu geben, wäre damit ad acta gelegt. Level-Ii-Häuser sollen mindestens die allgemeine stationäre Versorgung (Innere Medizin, Chirurgie oder Allgemeinmedizin) vorhalten. Hinzukommen sollen Leistungen, die unter Hybrid-DRGs fallen sowie Leistungen aus dem Katalog für ambulant durchführbare Operationen (AOP) sowie Pflegeleistungen. Auch ärztliche Aus- und Weiterbildung findet dort laut der Eckpunkte statt. Der konkrete Leistungsgegenstand wird nach Vorstellungen des BMG auf Ortsebene ausgehandelt. Aber: „Level-Ii-Krankenhäuser nehmen nicht an der Notfallversorgung im Sinne des G-BA-Notfallstufenkonzepts teil und werden damit grundsätzlich nicht vom Rettungsdienst angefahren.
Das Eckpunkte-Papier war Basis für das Kamingespräch zwischen Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach und den Ländern am 23. Mai. Medienberichten zufolge hat Lauterbach die Länder in Sachen Klinikreform dort ein wenig befrieden können. Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) sprach von „sachorientierten und guten Gesprächen“, sogar sein Amtskollege aus Bayern, Klaus Holetschek (CSU), bekannt für seine Dauer-Kritik an der Bundes-Gesundheitspolitik, sieht „Fortschritte“.
Quellen: OPG – Operation Gesundheitswesen, Ärztenachrichtendienst
Weitere Artikel zum Thema
03.07.2020 BDC|News
BDC-Praxistest: Neuregelung im MDK Verfahren – was muss man wissen, um nicht zu verlieren?
Neu in der Passion Chirurgie - der BDC-Praxistest, in dem unsere Experten Wesentliches von Unwesentlichem aus der Gesundheitspolitik trennen und praxistauglich analysieren. Lesen Sie, welche Einschätzung Prof. Krones, Leiter des Themen-Referats „Leitende KrankenhauschirurgInnen“ im BDC, zur Umsetzung der MDK-Novelle hat.
01.07.2020 BDC|News
Editorial: Katharsis nach der (beinahe)-Katastrophe?
„Wann sind wir da? Dauert es noch lange?“ Eltern, die mit Kindern unterwegs sind, kennen die Nörgelei und reagieren meist genervt und unwirsch, statt positiv einzuwirken wie: „Schaut mal draußen, was es alles zu sehen gibt!“, oder: „Freut euch auf den schönen Strand am Ziel der Reise!“. Wie überhaupt viele Menschen eher das Haar in der Suppe als die Suppe um das Haar herum sehen.
01.07.2020 Politik
DGCH mit neuer Führungsspitze
Professor Dr. med. Dr. med. dent. Michael Ehrenfeld steht seit 1. Juli 2020 an der Spitze der Deutschen Gesellschaft für Chirurgie (DGCH).
01.07.2020 Politik
Professional Distancing
Ein interprofessioneller Kreis von erfahrenen Experten des Gesundheitswesens hat sich zusammengefunden, um die ergriffenen Corona-Maßnahmen und ihre Auswirkungen zu bewerten.
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.