01.07.2010 Fragen&Antworten
Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes
![](https://www.bdc.de/wp-content/uploads/2018/12/Unbenannt-4.jpg)
Frage:
Ein Chefarzt fragt an, inwieweit es zulässig ist, dass ihm die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes auferlegt wurde.
Antwort:
Grundsätzlich verhält es sich so, dass nach den gesetzlichen Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes zunächst einmal der Arbeitgeber für die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes verantwortlich ist. Dieser kann aber diese Verantwortung delegieren, was er regelmäßig tut. Im medizinischen Bereich wird die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes daher regelmäßig auf den Chefarzt delegiert.
In nahezu sämtlichen Chefarztdienstverträgen findet sich eine Regelung, die man dementsprechend interpretieren kann. So ist oftmals zu lesen, dass der Chefarzt dafür zu sorgen hat, dass die allgemeinen arbeitsrechtlichen Bestimmungen einzuhalten sind. Unter allgemeinen arbeitsrechtlichen Bestimmungen ist auch das Arbeitszeitgesetz zu subsummieren.
Nur selten liest man zusätzlich, dass der Krankenhausträger sich dazu verpflichtet, das hierfür notwendige Personal zur Verfügung zu stellen. Es gibt aber eine erste gerichtliche Entscheidung, die für diesen Fall einem Chefarzt einen Anspruch auf ausreichende Personalausstattung zubilligt, unabhängig davon, ob dies vertraglich vereinbart wurde.
Autor des Artikels
![Profilbild von Heberer](https://www.bdc.de/wp-content/uploads/avatars/14066/ef7edf8524158bbf0b28e82a0ab2a158-bpfull.jpg)
Dr. jur. Jörg Heberer
Justitiar des BDC, Rechtsanwalt und Fachanwalt für MedizinrechtRechtsanwaltskanzlei Dr. Heberer & Kollegen kontaktierenWeitere Artikel zum Thema
01.12.2015 Fragen&Antworten
F&A: Welche Auswirkungen hat der Todesfall im Rentenalter im Ausland für die Erben?
Frage: Ein Chefarzt mit Finca in Spanien möchte nach der
01.12.2015 Fragen&Antworten
F&A: Ist eine mündliche Aufklärung der Patienten über Kosten ausreichend?
Frage: Ein niedergelassener Chirurg fragt an, ob eine mündliche wirtschaftliche
01.11.2015 Fragen&Antworten
F&A: Gehört Nagelpflege zu den Aufgaben des Pflegepersonals?
Frage: Ein Chefarzt fragt an, ob die Nagelpflege beim Patienten
01.11.2015 Fragen&Antworten
Können Akupunkturleistungen an nichtärztliche Mitarbeiter ohne Heilpraktikererlaubnis delegiert werden?
Frage: Ein niedergelassener Chirurg fragt an, ob er Akupunkturleistungen auch
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.