05.10.2023 Politik
G-BA will gegen BMG klagen
![](https://www.bdc.de/wp-content/uploads/2017/01/ce67085d6896a3fd1b8add74448a6fae-750x499.jpg)
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute angekündigt, juristische Schritte gegen die Beanstandung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) an seinem Richtlinien-Beschluss zur Ersteinschätzung in der stationären Notfallversorgung einzulegen. Die neue Richtlinie regelt qualitative, personelle sowie organisatorische Details für ein neues Verfahren im Umgang mit Hilfesuchenden in Notaufnahmen von Krankenhäusern. Ziel ist es, Hilfesuchende entsprechend des konkreten medizinischen Bedarfs entweder in die ambulante oder stationäre Versorgung zu lenken. Ohne eine rechtliche Freigabe des Beschlusses durch die Aufsichtsbehörde kann die neue Richtlinie nicht in Kraft treten. Die angestrebte Entlastung der Notaufnahmen der Krankenhäuser kommt damit nicht zum Tragen. Laut BMG würden die Regelungen der G-BA-Richtlinie würden die Patientensicherheit gefährden.
Das BMG hatte in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde Kritik am G-BA-Beschluss vom 6. Juli 2023 geübt und ihn als „rechtswidrig“ eingestuft.
Weitere Artikel zum Thema
03.05.2019 Krankenhaus
Blick auf die Zahlen zeigt eine unbequeme Wahrheit
Dreht die Politik an den falschen Stellschrauben? Trotz einer ganzen Reihe von durchaus sinnvollen gesetzlichen Neuregelungen geht es vielen Krankenhäusern wirtschaftlich immer schlechter. Die Folgen dieses Finanzmangels sind gravierend und betreffen die notwendigen Strukturveränderungen ebenso wie die schleppende Digitalisierung und auch den Fachkräftemangel.
02.05.2019 Politik
APS ist wichtigste Quelle für Handlungsempfehlungen zur Patientensicherheit
Eine neue empirische Studie belegt: Die allermeisten Krankenhäuser wissen, dass es Handlungsempfehlungen zur Patientensi-cherheit gibt und die mit Abstand wichtigste externe Quelle hierfür ist in Deutschland das Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. (APS).
29.04.2019 Politik
Weltärztebund wählt Montgomery zum Vorstandsvorsitzenden
Der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, wurde auf der Sitzung des Vorstandes des Weltärztebundes (World Medical Association, WMA) am 25.04.2019 in Santiago de Chile einstimmig für zwei Jahre zum Vorsitzenden gewählt.
26.04.2019 Politik
TI-Anschluss: Konnektor bietet optimalen Schutz
Angesichts von Meldungen über angeblich fehlerhaft gelegte Anschlüsse an die Telematikinfrastruktur warnt die KBV vor falschen Schlussfolgerungen. „Bei ordnungsgemäßer Installation dient der Konnektor als Schutz für die Praxis“, stellte KBV-Vorstandsmitglied Dr. Thomas Kriedel klar und fügte hinzu: „Die TI ist sicher.“
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.