24.11.2023 Politik
Krankenhaureform: Neuer Arbeitsentwurf bis Ende November geplant
Bund und Länder haben wegen anhaltender Differenzen die Einigung auf einen Gesetzentwurf zur Krankenhausreform auf das kommende Jahr verschoben. Aber: „Die Revolution geht weiter“, erklärte Bundesgesundheitsminister Professor Dr. Karl Lauterbach am 23. November auf einer Pressekonferenz im Bundesgesundheitsministerium im Anschluss an das Treffen von Bund und Ländern zur Krankenhausreform. Unter dem Druck der Länder muss das Bundesgesundheitsministerium nacharbeiten. Bis Ende kommender Woche werde es einen neuen Arbeitsentwurf für das geplante Reformgesetz vorlegen, das die Bedenken der Länder berücksichtige, kündigte Ressortchef Karl Lauterbach an. Der neue Arbeitsentwurf soll „sehr viel konkreter“ werden und die zentralen Kritikpunkte aufgreifen.
Bei einem weiteren Treffen mit seinen Kolleginnen und Kollegen solle dann in der zweiten Januarwoche eine Grundsatzeinigung auf einen Reformentwurf erfolgen, der dann in das Gesetzgebungsverfahren gehen soll, erklärte der Bundesgesundheitsminister. Auch von Länderseite wurde das weitere gemeinsame Vorgehen bekräftigt.
Quellen: Gesundheitspolitischer Info-Dienst, Tagesschau
Weitere Artikel zum Thema
12.12.2019 Politik
Tätigkeitsbericht 2018/2019 der Überwachungskommission für Transplantationsprogramme
Die für die Prüfung der Transplantationszentren in Deutschland zuständigen Kontrollgremien von Bundesärztekammer, Deutscher Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband ziehen in ihrem Tätigkeitsbericht 2018/2019 eine positive Bilanz ihrer Arbeit.
06.12.2019 Politik
25 Thesen zur Digitalisierung: Chirurgen operieren, Daten assistieren
Die Auswirkungen der „Digitalisierung“ machen sich bereits heute schon auch in einem primär manuell geprägten Fach wie der Chirurgie zunehmend bemerkbar. Dieser Prozess der digitalen Transformation nimmt immer mehr Fahrt auf und wird mit erheblichen Umwälzungen verbunden sein.
21.11.2019 Krankenhaus
Kliniken schlagen Alarm und fordern Krankenhausgipfel
Regulieren, Drangsalieren, Strangulieren – so lässt sich die Politik der Bundesregierung gegen die Krankenhäuser in Deutschland zusammenfassen. Mit unrealistischen Personal- und Strukturvorgaben, unzureichender Finanzierung und ungezügelter Kontrollwut der Krankenkassen werden die Krankenhäuser in einem existenzgefährdenden Ausmaß belastet.
13.11.2019 Politik
Keine Experimente: Moderne Vergütung statt Einheits-Bürokratie
In einer gemeinsamen Erklärung erläutern die Bundesärztekammer, der Verband der Privaten Krankenversicherung und der Verband der Privatärztlichen Verrechnungsstellen, wie dieses Ziel des Koalitionsvertrages in der Praxis am besten erreicht werden kann.
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.