24.11.2023 Politik
Krankenhaureform: Neuer Arbeitsentwurf bis Ende November geplant
![](https://www.bdc.de/wp-content/uploads/2023/08/iStock-Seiya-Tabuchi-750x500.jpg)
Bund und Länder haben wegen anhaltender Differenzen die Einigung auf einen Gesetzentwurf zur Krankenhausreform auf das kommende Jahr verschoben. Aber: „Die Revolution geht weiter“, erklärte Bundesgesundheitsminister Professor Dr. Karl Lauterbach am 23. November auf einer Pressekonferenz im Bundesgesundheitsministerium im Anschluss an das Treffen von Bund und Ländern zur Krankenhausreform. Unter dem Druck der Länder muss das Bundesgesundheitsministerium nacharbeiten. Bis Ende kommender Woche werde es einen neuen Arbeitsentwurf für das geplante Reformgesetz vorlegen, das die Bedenken der Länder berücksichtige, kündigte Ressortchef Karl Lauterbach an. Der neue Arbeitsentwurf soll „sehr viel konkreter“ werden und die zentralen Kritikpunkte aufgreifen.
Bei einem weiteren Treffen mit seinen Kolleginnen und Kollegen solle dann in der zweiten Januarwoche eine Grundsatzeinigung auf einen Reformentwurf erfolgen, der dann in das Gesetzgebungsverfahren gehen soll, erklärte der Bundesgesundheitsminister. Auch von Länderseite wurde das weitere gemeinsame Vorgehen bekräftigt.
Quellen: Gesundheitspolitischer Info-Dienst, Tagesschau
Weitere Artikel zum Thema
03.03.2023 Politik
Sachverständigenrat Gesundheit und Pflege gibt Gutachten 2023 heraus
Der SVR-Gesundheit urteilt über das deutsche Gesundheitssystem, für Krisen weiterhin nicht gut gewappnet zu sein.
24.02.2023 BDC|News
Krankenhausreform: Reaktion der Länder
Laut der Ärztezeitung hat ein neues Gutachten über die Auswirkungen der Klinikreform in den Bundesländern zu großer Unruhe geführt.
23.02.2023 Politik
Krankenhausreform: Bund und Länder tagen zum zweiten Mal, Schwerpunkt Versorgungslevels
Nach einem Auftaktgespräch im Januar trafen sich heute erneut die Gesundheitsministerinnen und -minister der Bundesländer, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sowie die Regierungsfraktionen des Bundestags. Schwerpunktthema war die Definition der Krankenhausversorgungsstufen.
10.02.2023 BDC|News
BDC beim Bundeskongress Chirurgie mit klaren berufspolitischen Zielen
Beim Bundeskongress Chirurgie bezieht der BDC Stellung und fordert Maßnahmen von der Politik.
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.