24.11.2023 Politik
Krankenhaureform: Neuer Arbeitsentwurf bis Ende November geplant
Bund und Länder haben wegen anhaltender Differenzen die Einigung auf einen Gesetzentwurf zur Krankenhausreform auf das kommende Jahr verschoben. Aber: „Die Revolution geht weiter“, erklärte Bundesgesundheitsminister Professor Dr. Karl Lauterbach am 23. November auf einer Pressekonferenz im Bundesgesundheitsministerium im Anschluss an das Treffen von Bund und Ländern zur Krankenhausreform. Unter dem Druck der Länder muss das Bundesgesundheitsministerium nacharbeiten. Bis Ende kommender Woche werde es einen neuen Arbeitsentwurf für das geplante Reformgesetz vorlegen, das die Bedenken der Länder berücksichtige, kündigte Ressortchef Karl Lauterbach an. Der neue Arbeitsentwurf soll „sehr viel konkreter“ werden und die zentralen Kritikpunkte aufgreifen.
Bei einem weiteren Treffen mit seinen Kolleginnen und Kollegen solle dann in der zweiten Januarwoche eine Grundsatzeinigung auf einen Reformentwurf erfolgen, der dann in das Gesetzgebungsverfahren gehen soll, erklärte der Bundesgesundheitsminister. Auch von Länderseite wurde das weitere gemeinsame Vorgehen bekräftigt.
Quellen: Gesundheitspolitischer Info-Dienst, Tagesschau
Weitere Artikel zum Thema
04.05.2017 Niederlassung
Finanzierung Telematik-Infrastruktur: Einigung erzielt – gesetzliche Fristen eingehalten
Eine Einigung unter Moderation des Bundesschiedsamtes erzielten am vergangenen Freitag KBV und GKV-Spitzenverband. Festgelegt wurden sowohl Beträge für die Erstausstattung als auch für den laufenden Betrieb.
02.05.2017 Kinderchirurgie
Entscheidung über gute Pflege von Kindern – DGKCH zur Reform der Pflegeberufe
Nach der Einigung der Koalition über eine Reform der Pflegeausbildung müssen nun die Details festgelegt werden: Die Deutsche Gesellschaft für Kinderchirurgie (DGKCH) appelliert gemeinsam mit zahlreichen Fachverbänden und Elternorganisationen aus der Kinder- und Jugendmedizin an die Politik, die Interessen kranker Kinder bei der Umsetzung im Blick zu behalten. Es solle eine deutliche Verbesserung der Ausbildungsqualität für die Kinderkrankenpflege angestrebt werden, denn die Anforderungen an die Pflege werden nicht einfacher sondern komplexer. Die Fachverbände fordern, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung umgehend vorzulegen: Ohne diese ist eine fachgerechte Beurteilung der Reform nicht möglich.
01.05.2017 Aus- & Weiterbildung
„Begeisterung für die Chirurgie wecken und nachrückende Ärzte individuell fördern“
Interview mit Prof. Dr. H-J. Meyer, BDC-Präsident und Generalsekretär der
01.05.2017 Politik
Ambulante Versorgung, wo geht der Weg hin?
Die Not der Notaufnahmen Die Kontroverse über die zunehmende
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.