24.11.2023 Politik
Krankenhaureform: Neuer Arbeitsentwurf bis Ende November geplant
![](https://www.bdc.de/wp-content/uploads/2023/08/iStock-Seiya-Tabuchi-750x500.jpg)
Bund und Länder haben wegen anhaltender Differenzen die Einigung auf einen Gesetzentwurf zur Krankenhausreform auf das kommende Jahr verschoben. Aber: „Die Revolution geht weiter“, erklärte Bundesgesundheitsminister Professor Dr. Karl Lauterbach am 23. November auf einer Pressekonferenz im Bundesgesundheitsministerium im Anschluss an das Treffen von Bund und Ländern zur Krankenhausreform. Unter dem Druck der Länder muss das Bundesgesundheitsministerium nacharbeiten. Bis Ende kommender Woche werde es einen neuen Arbeitsentwurf für das geplante Reformgesetz vorlegen, das die Bedenken der Länder berücksichtige, kündigte Ressortchef Karl Lauterbach an. Der neue Arbeitsentwurf soll „sehr viel konkreter“ werden und die zentralen Kritikpunkte aufgreifen.
Bei einem weiteren Treffen mit seinen Kolleginnen und Kollegen solle dann in der zweiten Januarwoche eine Grundsatzeinigung auf einen Reformentwurf erfolgen, der dann in das Gesetzgebungsverfahren gehen soll, erklärte der Bundesgesundheitsminister. Auch von Länderseite wurde das weitere gemeinsame Vorgehen bekräftigt.
Quellen: Gesundheitspolitischer Info-Dienst, Tagesschau
Weitere Artikel zum Thema
18.10.2023 Politik
Ambulantisierung: Jede zweite Praxis sieht Risiken – nur jede sechste Chancen
Eine Umfrage der Stiftung Gesundheit ergab, dass niedergelassene Ärzt:innen durch die Ambulantisierung einen Mehraufwand für ihre Praxen bei ohnehin schon überlasteten Strukturen befürchten.
10.10.2023 Politik
In Kraft: Erprobungs-Richtlinie für Magnetische Ösophagus-Sphinkter-Augmentation bei Gastroösophagealer Refluxkrankheit
Der G-BA informiert über die Richtlinie zur Erprobung der magnetischen Ösophagus-Sphinkter-Augmentation
06.10.2023 Politik
Hybrid-DRG: „Startkatalog“ mit ersten Leistungen liegt vor
Die Umsetzung der speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG) geht voran.
05.10.2023 Politik
G-BA will gegen BMG klagen
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute angekündigt, juristische Schritte gegen
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.