05.10.2023 Politik
G-BA will gegen BMG klagen
![](https://www.bdc.de/wp-content/uploads/2017/01/ce67085d6896a3fd1b8add74448a6fae-750x499.jpg)
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute angekündigt, juristische Schritte gegen die Beanstandung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) an seinem Richtlinien-Beschluss zur Ersteinschätzung in der stationären Notfallversorgung einzulegen. Die neue Richtlinie regelt qualitative, personelle sowie organisatorische Details für ein neues Verfahren im Umgang mit Hilfesuchenden in Notaufnahmen von Krankenhäusern. Ziel ist es, Hilfesuchende entsprechend des konkreten medizinischen Bedarfs entweder in die ambulante oder stationäre Versorgung zu lenken. Ohne eine rechtliche Freigabe des Beschlusses durch die Aufsichtsbehörde kann die neue Richtlinie nicht in Kraft treten. Die angestrebte Entlastung der Notaufnahmen der Krankenhäuser kommt damit nicht zum Tragen. Laut BMG würden die Regelungen der G-BA-Richtlinie würden die Patientensicherheit gefährden.
Das BMG hatte in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde Kritik am G-BA-Beschluss vom 6. Juli 2023 geübt und ihn als „rechtswidrig“ eingestuft.
Weitere Artikel zum Thema
17.08.2016 Krankenhaus
Bilanz 2015: 19,2 Millionen Patienten stationär behandelt
Im Jahr 2015 wurden 34 800 Patienten oder 0,2 % mehr als 2014 stationär im Krankenhaus behandelt. Wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, dauerte der Aufenthalt im Krankenhaus wie im Vorjahr durchschnittlich 7,4 Tage.
15.08.2016 Politik
Deutscher Preis für Patientensicherheit
Das Aktionsbündnis Patientensicherheit e. V. im Jahr 2017 zum vierten Mal den Deutschen Preis für Patientensicherheit. Die mit insgesamt 19 500 Euro dotierte Auszeichnung prämiert Best-Practice-Beispiele für mehr Patientensicherheit u.a. in Kliniken, Praxen, Pflegediensten und Apotheken.
10.08.2016 Politik
Montgomery warnt vor Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht
Zu der Diskussion über eine mögliche Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht, wie sie nach Medienberichten die Unions-Innenminister in einer Berliner Erklärung vorsehen, erklärt der Präsident der Bundesärztekammer
05.08.2016 Politik
Gassen: “Wir haben kein Verteilungsproblem”
Niedergelassene Ärzte sind in Deutschland der KBV zufolge weder falsch verteilt noch besteht eine Überversorgung. Dass es in Ballungszentren mehr Ärzte gebe als anderswo bedeute noch lange nicht, dass es zu viele seien, reagierte der KBV-Vorstandsvorsitzende auf den aktuellen Ärzteatlas.
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.