05.10.2023 Politik
G-BA will gegen BMG klagen
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute angekündigt, juristische Schritte gegen die Beanstandung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) an seinem Richtlinien-Beschluss zur Ersteinschätzung in der stationären Notfallversorgung einzulegen. Die neue Richtlinie regelt qualitative, personelle sowie organisatorische Details für ein neues Verfahren im Umgang mit Hilfesuchenden in Notaufnahmen von Krankenhäusern. Ziel ist es, Hilfesuchende entsprechend des konkreten medizinischen Bedarfs entweder in die ambulante oder stationäre Versorgung zu lenken. Ohne eine rechtliche Freigabe des Beschlusses durch die Aufsichtsbehörde kann die neue Richtlinie nicht in Kraft treten. Die angestrebte Entlastung der Notaufnahmen der Krankenhäuser kommt damit nicht zum Tragen. Laut BMG würden die Regelungen der G-BA-Richtlinie würden die Patientensicherheit gefährden.
Das BMG hatte in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde Kritik am G-BA-Beschluss vom 6. Juli 2023 geübt und ihn als „rechtswidrig“ eingestuft.
Weitere Artikel zum Thema
23.01.2018 Politik
Gassen: Keine gefährlichen Experimente!
Anlässlich des Beschlusses der SPD auf ihrem gestrigen Parteitag in Bonn, Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zu beginnen, hat der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Gassen, heute in Berlin erklärt.
22.01.2018 Herzchirurgie
Herzchirurgische Versorgung in Deutschland weiterhin auf hohem Qualitätsniveau
Die bundesweite herzchirurgische Versorgung zeigt unverändert ein hohes Qualitätsniveau. Das bestätigen die Zahlen, Daten und Fakten des neuen Deutschen Herzberichtes 2017, vorgestellt am 17. Januar 2018 in Berlin. Die rund 1.000 in Deutschland tätigen Herzchirurgen führten im Jahr 2016 insgesamt 184.789 Herzoperationen durch, wovon 12,4 Prozent der Patienten als Notfälle operiert werden mussten. Insbesondere der Anstieg des Lebensalters, sowie die mit höherem Lebensalter einhergehenden vielfältigen Begleiterkrankungen der herzchirurgischen Patienten, stellen die Herzchirurgen vor immer neue Herausforderungen, denen die Herzmediziner mit der Entwicklung innovativer Operationsverfahren und -techniken begegnen.
12.01.2018 Politik
Sondierungsergebnisse gute Grundlage für Koalitionsgespräche
„Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD in ihren Sondierungsgesprächen darauf verständigt haben, wichtige Herausforderungen für unser Gesundheitssystem und die Patientenversorgung in Deutschland anzugehen. Dieses Papier ist ein Ausdruck der Vernunft und des Willens, Deutschland zukunftsorientiert zu regieren.
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.