24.11.2023 Politik
Bundesrat lehnt Transparenzgesetz zu Klinikreform ab
![](https://www.bdc.de/wp-content/uploads/2023/08/iStock-Seiya-Tabuchi-750x500.jpg)
Der Bundesrat hat das Krankenhaustransparenzgesetz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat überwiesen. Dieser muss nun einen Kompromiss für das vom Bundestag bereits beschlossene Gesetz finden.
Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass ein Transparenzverzeichnis über das Angebot von bundesweit 1.700 Kliniken informieren soll. So soll verständlich gemacht werden, welche medizinische Einrichtung welche Leistungen anbietet. Auch Daten zu Fallzahlen, Personalschlüssel und Komplikationsraten sollen in dem sogenannten Qualitäts-Atlas einsehbar sein.
Der Vorsitzende der Gesundheitsminister der Bundesländer, Manfred Lucha (Grüne) aus Baden-Württemberg, kritisierte das Gesetz der Ampelkoalition. Zwar sei die Intention richtig, allerdings schaffe das Gesetz in seiner derzeitigen Form keine Transparenz, sondern stifte Verwirrung. Mehrere Bundesländer kritisierten im Bundesrat Eingriffe in ihre Hoheit bei der Krankenhausplanung durch das Gesetz. Zudem forderten sie weitere finanzielle Unterstützung durch den Bund.
Das Transparenzgesetz ist Teil eines großen von Lauterbach geplanten Reformprogramms für Krankenhäuser in Deutschland. Lauterbach warb bis zuletzt um die Zustimmung des Bundesrats. Mit der Transparenz solle etwa Menschen mit Krebserkrankung geholfen werden, das richtige Krankenhaus zu finden. Mehr Transparenz sei daher auch ethisch geboten.
Quellen: Zeit.de
Weitere Artikel zum Thema
07.09.2017 Politik
KBV: Wir wollen Patienten helfen, die richtige Versorgung zu finden
„30 Prozent aller Patienten, die bei akuten Problemen direkt ins Krankenhaus gehen, könnte in der ambulanten Versorgung besser geholfen werden. Unnötige stationäre Behandlungen kosten das Gesundheitssystem jedes Jahr mehrere hundert Millionen Euro, die anderswo sinnvoll ausgegeben werden können.
06.09.2017 Politik
Rückgang bei Organspenden
Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) ruft anlässlich des erneuten Rückgangs bei den Organspenden die Bevölkerung dazu auf, sich mit dem Thema Organspende und dem Organspendeausweis auseinanderzusetzen. Zur Unterstützung dabei hat der vdek seine umfangreichen FAQs zur Organ- und Gewebespende neu aufgelegt.
04.09.2017 Politik
Neuer Spot bewirbt ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116117
Mit einem neuen Werbespot will die KBV die bundesweit einheitliche ärztliche Bereitschaftsdienstnummer 116117 noch bekannter machen. Darunter erreichen Patienten seit nunmehr fünf Jahren den Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigungen - egal, ob sie aus Brandenburg oder Bayern anrufen.
01.09.2017 Aus- & Weiterbildung
Interview mit Christian Reeps – Neues Gesicht in der Nachwuchskampagne
Die BDC-Nachwuchskampagne „Nur Mut! Kein Durchschnittsjob: ChirurgIn“ hat ein neues Gesicht für die Gefäßchirurgie: Prof. Dr. med. Christian Reeps. Auf der Webseite www.chirurg-werden.de werden im Rahmen der Kampagne alle Säulen der Chirurgie von Chirurgen und Chirurginnen vorgestellt, die von ihren persönlichen Erfahrungen in der Chirurgie erzählen.
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.