20.12.2023 Politik
Bund-Länder-Gespräche zur Krankenhausreform verschoben
Die vereinbarte Bund-Länder-Runde, die sich am 15. Januar 2024 zur weiteren Erarbeitung der Krankenhausreform treffen sollte, wird verschoben, kündigte am 19. Dezemnber Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Rahmen einer Pressekonferenz an. Dennoch werde „ohne Zeitverlust“ weiter am Entwurf eines Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) gearbeitet. Zunächst wolle Lauterbach die Arbeit im Vermittlungsausschuss sowie das Votum der Länder zum Transparenzgesetz abwarten.
Lauterbach betonte unter anderem auf der Pressekonferenzerneut die Notwendigkeit des Krankenhaustransparenzgesetzes. Dies betreffe neben den Finanzhilfen auch die technische Vorentscheidung für das KHVVG. Die Zahlen der beschäftigten Ärztinnen und Ärzte in den Krankenhäusern könnten nur mit dem Transparenzgesetz erhoben werden. Diese Zahlen seien entscheidend für die Weiterentwicklung des Groupers, der wiederum an die geplanten Leistungsgruppen angepasst werden soll, so Lauterbach. Der Grouper ist ein Programm, das zur technischen Berechnung der diagnosebezogenen Fallpauschalen (DRG) genutzt wird.
Laut Lauterbach fehlt zum jetzigen Zeitpunkt der Anlass und die Grundlage für die Versendung eines weiteren Arbeitsentwurfs. Dies werde geschehen, sobald das Krankenhaustransparenzgesetz beschlossen werde. Aus seiner Sicht wird es spätestens am 2. Februar im Bundestag sein. Zunächst werde erstmal Klarheit benötigt, welche Punkte in den Entwurf des KHVVG hineingeschrieben werden sollten.
Quellen: Ärzteblatt
Weitere Artikel zum Thema
21.01.2021 Politik
Arztpraxen: Richtlinien zur IT-Sicherheit gelten ab Januar 2021
Sensible Daten schützen und für alle Ärztinnen und Ärzte verbindliche Regelungen schaffen - das soll die von der Politik in Auftrag gegebene IT-Sicherheitsrichtlinie bewirken. Auch sollen Risiken wie Datenverlust oder Betriebsausfall damit minimiert werden.
18.01.2021 Politik
KBV mit Kommunikationsdienst kv.dox gestartet
Über Ende-zu-Ende verschlüsselte KIM-Dienste wie kv.dox soll künftig die gesamte digitale Kommunikation im Gesundheitswesen laufen: Praxen, Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen oder Apotheken können Dokumente dann
16.01.2021 Politik
BDC-Kommentar: IT-Sicherheits-Richtlinie der KBV muss von den Krankenkassen erstattet werden
BDC-Vizepräsident Dr. Kalbe kommentiert die Verabschiedung der IT-Sicherheitsrichtlinie der Kassenärztlichen Bundesvereinigung.
05.01.2021 BDC|News
Live-Diskussion für ÄrztInnen mit Jens Spahn
BMG-Chef Jens Spahn lädt Ärzte und Apotheker am kommenden Samstag zu einem Austausch zur Corona-Schutzimpfung per Livestream ein.
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.